Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Vertragsgrundlagen

Durch Entgegennahme und Unterzeichnung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Auftragsbestätigung oder durch Unterzeichnung des Bestellformulars anerkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Decoris GmbH, Zürich, im folgenden Decoris genannt. Änderungen oder Ergänzungen des ursprünglichen Vertragsinhaltes bedürfen der schriftlichen Form. Mündliche Absprachen sind unverbindlich.

Soweit die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Artikel- bez. die Ausführungsbeschreibung nichts anderes festhalten, sind folgende SIA-Normen und Bestimmungen in der jeweils gültigen Ausgabe massgebend:

–        Norm 110 SIA, Ordnung für Leistungen und Honorare der Raumplaner

–        Norm 118 SIA, Allgemeine Bedingungen für Bauarbeiten

–        Normen, Richtlinien und Messvorschriften des SIA für auszuführende Arbeiten

–        Norm 380/7 SIA Haustechnik-Ergänzungen zu Norm 118

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart wird. Die AGB sind Bestandteil der Offerte und/oder Auftragsbestätigung und liegen dieser bei. Der Kunde akzeptiert die AGB mit Annahme der Offerte und/oder Auftragsbestätigung.

Offerte       

Im Rahmen des Offertwesens erstellte Abbildungen, Zeichnungen und Masse sind hinsichtlich der endgültigen Planung und der Ausführung nur als Annäherungswerte zu verstehen. Die Offerten basieren auf den am Tag der Offertabgabe gültigen Konditionen.

Hat Decoris für die Einreichung ihrer Offerte im Einverständnis des Kunden bereits Pläne erstellt, und kommt es nicht zum Vertragsschluss, so ist Decoris berechtigt, für die Planerstellung und die Beratung dem Kunden ein Honorar nach SIA-Norm 110 oder VSI-Norm in Rechnung zu stellen und die entstandenen Barauslagen abzurechnen.

Geistiges Eigentum + Nutzungsrecht

Das geistige Eigentum an den Plänen, Zeichnungen, Skizzen, Abbildungen und am Design von Möbeln und Inneneinrichtungsgegenständen aller Art (Nachstehend Produkte von Decoris genannt) sowie an den diesen Produkten von Decoris zugrunde liegende Ideen ist und bleibt bei Decoris, auch nach Bezahlung aller Fakturen durch den Kunden. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Produkte von Decoris Dritten zugänglich zu machen, sie zu kopieren oder zur Selbstherstellung der Produkte von Decoris zu benützen, aber auch, gelieferte Objekte zur Herstellung von Werkstattzeichnungen zur Selbstherstellung zu benützen. Von Decoris dem Kunden übergebende Produkte von Decoris, sind bei Nichtzustandekommen eines Auftrages oder bei einer ausserordentlichen Vertragsbeendigung vollständig und mitsamt allen Kopien der Decoris zurückzugeben. Decoris hat das Recht die Entwürfe und Zeichnungen in anonymisierter Form im Internet und Printmedien zu Dokumentations- und Werbezwecken zu verwenden. Wird dies vom Kunden nicht gewünscht, bedarf es einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung vor der Auftragsvergabe.

Vertragsrücktritt

Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so hat er Decoris für die entstandenen Auslagen und eingegangenen Verpflichtungen schadlos zu halten und die angefangenen Arbeiten zu vergüten.

Lieferung

Kann Decoris ohne eigenes Verschulden die Lieferbedingungen nicht einhalten, so ist der Kunde weder berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, noch Schadenersatz zu fordern. Lieferfristen sind unverbindlich mit Ausnahme bestätigter Fixtermine.

Zusatzmontagen, Anpassungsarbeiten jeder Art, Spezialverpackungen für Lieferungen ins Ausland werden in Regie plus Verpackungsmaterial verrechnet.

Eigentumsvorbehalt

Die verkauften Waren bleiben bis zur Bezahlung sämtlicher aus dem Geschäftsverkehr herrührenden oder künftig erst entstehenden Forderungen Eigentum der Decoris. Diese ist berechtigt, auf Kosten des Käufers, die Eintragung ins Eigentumsvorbehaltsregister vornehmen zu lassen, sofern sie ihre Forderung als gefährdet erachtet. Bei Saldoziehung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für die Forderung. Veräusserung bzw. Bearbeitung der Ware ist dem Kunden, solange er sich mit der Zahlung der Ware in Verzug befindet, nicht gestattet.

Zahlungskonditionen

–        Alle Preise verstehen sich rein netto.

–        Die Hälfte der Gesamtsumme ist zahlbar nach Auftragserteilung
Restbetrag innert 10 Tagen nach Rechnungsstellung

–      Die Auftragsbearbeitung beginnt mit dem Eintreffen der Akontozahlung.
Bei Nichteinhaltung dieser Konditionen wird ein Verzugszins von 5% erhoben.

Garantie/ Mängelrügen / Gewährleistung

Der Kunde hat die Ware und die geleistete Arbeit sofort nach der Abnahme zu prüfen und Decoris die erkennbaren allfälligen Mängel unverzüglich, spätestens jedoch 8 Tage nach Abnahme, schriftlich anzuzeigen. Decoris ist Gelegenheit zur Überprüfung der geltend gemachten Mängel einzuräumen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach oder versäumt er die Rügefrist von 8 Tagen, gilt die Lieferung als genehmigt. Gewährleistungsansprüche sind damit ausgeschlossen.

Treten verdeckte Mängel auf, sind diese ebenfalls unverzüglich, spätestens jedoch 8 Tage nach ihrer Wahrnehmung, schriftlich Decoris anzuzeigen. Decoris übernimmt die Sachgewährleistung nach entsprechender Überprüfung, sofern die Mängelrüge innert einem Jahr nach der Abnahme erhoben worden ist (Eingang).

Bei berechtigter Beanstandung und rechtzeitiger Mängelrüge leistet Decoris insofern Garantie, als sie nach freiem Ermessen berechtigt ist, die Mängel zu beheben oder Ersatz der Ware zu liefern. — Weitergehende Leistungen erbringt Decoris nicht, und Schadenersatzansprüche sind generell wegbedungen.

Mängel bzw. Schäden, die auf unsachgemässe Behandlung, mangelhafte oder fehlende Wartung, übermässige Beanspruchung oder falsches Raumklima zurückzuführen sind, berechtigen nicht zu Gewährleistungsansprüchen. Von der Garantie nicht erfasst sind Bruch von Glas, Spiegel, Mosaik, Stein, Abnützung von Teppichen sowie durch Abnutzung entstandene Schäden am Bezug von Polstermöbel. Leder und Holz sind Naturprodukte. Narben, verwachsene Risse, Ungleichmässigkeiten sowie Farb- und Strukturdifferenzen sind das beste Echtheitszeugnis für diese Produkte. Der Kunde erklärt, davon unterrichtet worden zu sein, dass Objekte aus Holz, mit oder ohne Witterung ausgesetzt zu sein, sich verziehen können und Risse keine Mängel darstellen. Im Gebrauch auftretende Sitzspiegel und Wellenbildung, bei Polstermöbel aller Art, sind produktspezifisch und bilden kein Mangel. Diese typischen Merkmale werden vom Kunden akzeptiert.

Geringfügige Abweichungen in der Abmessung, technische Detailänderungen zur funktionellen Verbesserung des Objektes sowie farbliche Nuancen und strukturelle Ungleichheiten bei Lack- und Beizarbeiten (Handarbeit), Stoffen, Teppichen, Leder und Natursteinen gelten nicht als Mängel. Dieser Gewährleistungsausschluss gilt auch bei Nachbestellungen.

Übliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen, sowie in Farbe und Struktur, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen, bleiben vorbehalten. Ebenso wird darauf hingewiesen, dass handelsübliche Abweichungen gegenüber den vorgelegten Mustern üblich sind.

Die Garantie verleiht dem Kunden einen Anspruch auf kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung, soweit der Produkthersteller den Mangel anerkennt. Der Kunde kann die Garantie nur geltend machen, wenn er seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Sofern der Kunde die Nachbesserungsarbeiten durch Decoris verhindert, ist Decoris von der Haftung freigestellt. Es besteht kein Rückgaberecht.

 

Der ausschliessliche Gerichtsstand ist Zürich                                                                                                       Decoris GmbH, Zürich